Gesetzestexte |
Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III) |
01.01.2017 Der Bundestag beschloss das PSG III am 1. Dezember 2016, das Gesetz trat am 1. Januar 2017 in Kraft. Es stärkt vor allem die Rolle der Kommunen bei der Beratung von Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderung und deren Angehörigen. |
Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II) |
01.01.2016 Nach seiner Verabschiedung im Bundestag am 13. November 2015 ist das PSG II am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Es gilt als bedeutendste Reform der Pflegeversicherung seit ihrer Gründung 1995. Herzstück des Gesetzes sind die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und Neuen Begutachtungsassessments (NBA). |
Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) |
08.12.2015 Am 6. November 2015 beschloss der Bundestag das HPG, das seit dem 8. Dezember 2015 in Kraft ist. Darin vorgesehen sind der flächendeckende Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung sowie zahlreiche verbesserte Versorgungsmaßnahmen für Menschen in der letzten Lebensphase. |
Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (Präventionsgesetz/PrävG) |
25.07.2015 Nach seiner Verabschiedung am 18. Juni 2015 ist das PrävG in wesentlichen Teilen am 25. Juli 2015 in Kraft getreten. Das PrävG soll die Zusammenarbeit von gesetzlichen Krankenkassen, gesetzlicher Rentenversicherung, gesetzlicher Unfallversicherung und privater Krankenversicherung im Hinblick auf Prävention und Gesundheitsförderung stärken. |
Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I) |
01.01.2015 Das PSG I wurde am 17. Oktober 2014 vom Bundestag beschlossen und trat am 1. Januar 2015 in Kraft. Es verbessert bzw. erhöht die Leistungen für alle Leistungsempfänger mit anerkannter Pflegebedürftigkeit sowie ihre Angehörigen. |
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