Erhalt/Weiterentwicklung der Altenpflege

 Aufschub im Gesetzgebungsverfahren durch Moratorium?

25.01.2016   Die Skepsis gegenüber dem geplanten Pflegeberufsgesetz, das das Bundeskabinett bereits verabschiedet hat, steigt. Jetzt wollen die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Foto) und die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg, pflege- und altenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, per Moratorium einen Aufschub des Gesetzgebungsverfahrens erlangen.

Sie fordern zuvor mehr Informationen über die Folgen der Pflegeausbildungsreform, damit eine seriöse Risikofolgenabschätzung vorgenommen werden kann. Auch die Ausbildungsinhalte sowie die Finanzierung der Reform sollen vor weiteren Entscheidungen klar benannt sein.
"Bevor nicht all diese Fragen geklärt sind, sollte das Gesetzgebungsverfahren ausgesetzt werden. Der Pflegeberuf ist in unserer Gesellschaft wertvoll und darf nicht als Experimentierfeld herhalten. Deshalb laden wir partei- und interessensübergreifend dazu ein, sich unserem Moratorium anzuschließen", heißt es im Begleitschreiben zum Moratorium.

Hier das Moratorium

Hier das Begleitschreiben zum Moratorium