Erhalt/Weiterentwicklung der Altenpflege

 Moratorium: Zwischenbilanz der Initiatorin

01.03.2016   Die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg (Foto) von Bündnis 90/Die Grünen hat ein Moratorium zum geplanten Pflegeberufsgesetz mitinitiiert. Damit soll ein Aufschub im Gesetzgebungsverfahren erzielt werden. Heute sandte das Büro Scharfenberg an alle Unterstützer/innen eine Zwischenbilanz zum Stand der Dinge.


Berichtet wurde
► von der Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Moratoriums,
► vom Widerstand in der CDU/CSU gegen die geplante Ausbildungsreform,
► von der Aufregung, die das Moratorium in den für das Pflegeberufsgesetz zuständigen Bundesministerien hervorgerufen hat,
► von Karl-Josef Laumann (Pflegebeauftragter der Bundesregierung), der mit dem Begriff "Aschenputtel-Dasein" die ganze Altenpflege öffentlich diskriminierte,
► vom Rechtsgutachten aus dem Gesundheitsministerium NRW zum geplanten Pflegeberufsgesetz. Danach verstößt es gegen zahlreiche Grundsätze und ist in Teilen verfassungswidrig. (Abbildung: Foto-AG Gymnasium Melle)

Hier der Zwischenbericht aus dem Büro Scharfenberg

Hier das Anschreiben zum Moratorium

Hier das Moratorium mit bisherigen Unterstützern