Erhalt/Weiterentwicklung der Altenpflege

 Elisabeth Scharfenberg fragt nach dem Zeitplan

08.06.2016   Die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ist erklärte Gegnerin einer generalistischen Pflegeausbildung. In der 175. Sitzung des Deutschen Bundestages am 8. Juni 2016 wünscht sie (Foto) nähere Informationen zum weiteren Zeitplan des Gesetzgebungsverfahrens.

Wörtlich fragt sie: "Werden Nachbesserungen am Gesetzentwurf zur Reform
der Pflegeberufe durch den
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, wie es unter anderem im Handelsblatt („Gröhe schnürt Reform der Pflegeberufe auf“, 1. Juni 2016) und in der Berliner Zeitung („Reform der Pflegeberufe wird geändert“, 2. Juni 2016) behauptet wird, nach Ansicht der Bundesregierung Einfluss auf den vorgesehenen Zeitplan – Verabschiedung des Gesetzes im Deutschen Bundestag vor der Sommerpause – haben?"
Die Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz antwortet ihr laut Plenarprotokoll: "Der Zeitplan der Beratung des Gesetzentwurfs zur Reform der Pflegeberufe liegt in den Händen des Deutschen Bundestages. Es ist Sache des Deutschen Bundestages, anhand der Beratungsergebnisse das weitere Verfahren zu bestimmen."

Foto: Sven Teschke